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Sitzungsberichte

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In seiner letzten Sitzung vom dem Jahreswechsel beschloss der Gemeinderat abschließend die Gründung eines Betriebes gewerblicher Art für das sport forum und das Forum der Generationen. Hintergrund für diese Entscheidung, mit der sich das Gremium bereits mehrfach beschäftigte, waren steuerliche Rückflüsse durch Vorsteuerabzug für die Investitionen im Zuge der Umbauarbeiten des ehemaligen Hallenbades und der Brandschutzertüchtigung im Bestand. Durch den Vorsteuerabzug aus Investitionen kann die Gemeinde bis zu 260.000 Euro wieder auf der Habenseite verbuchen. Auch aus dem laufenden Betrieb kann ein jährlicher Vorsteuerabzug von 8.000 bis 9.000 Euro geltend gemacht werden. Das von der Verwaltung gemeinsam mit dem Steuerberatungsbüro Treubert erarbeitete Konzept war mit der Finanzverwaltung abgestimmt worden und entspricht gängiger Praxis.  Konsequenz aus der Gründung des Betriebes der gewerblichen Art ist auf der anderen Seite die Notwendigkeit, für alle Belegungen dieser öffentlichen Einrichtung Gebühren zu erheben und Mehrwertsteuer auszuweisen. Dies gilt auch für den sportlichen Übungsbetrieb. Eine entsprechende Gebührenordnung für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen, in die die Vorgaben der Finanzverwaltung eingeflossen sind, hat der Gemeinderat ebenfalls mit beschlossen.  Auf kritische Nachfrage aus der Mitte des Gemeinderates bestätigte Steuerberaterin Birgit Treubert, dass das Konstrukt nach der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes auch in Zukunft Bestand haben werde. Die erste Umsatzsteuer-Sonderprüfung habe keine Beanstandungen ergeben. Die Berechnungsgrundlagen sollen zum Jahresende 2018 nochmals überprüft und die Sätze ggf. angepasst werden, die daraufhin für 5 Jahre gelten sollen.   Forum der Generationen ist ein Erfolgsmodell  Weitaus besser als bei der Erstellung der Konzeption erwartet, laufen die Nutzungen und Angebote im Forum der Generationen. Im Sachstandsbericht zur Entwicklung seit der Inbetriebnahme im September 2017 konnte Projektleiterin Stefanie Bitzer von durchweg positiven Erfahrungen berichten. Über 80 Kursangebote seien zustande gekommen, die Publikumsfrequenz sei stark gestiegen und die erhofften Synergieeffekte durch Vernetzung mit örtlichen Vereinen haben sich eingestellt. Auch die Freiwilligenbörse übertreffe die Erwartungen. Besonders erfreulich sei die Entwicklung im Jugendhaus, das einen Anstieg der Besucherzahlen unterschiedlicher Jahrgänge zu verzeichnen habe. Durch neue Kooperationspartner soll das Frühjahrsprogramm 2018 mit zusätzlichen Angeboten bereichert werden. Erfreut nahm der Gemeinderat die Informationen zur Kenntnis. In seinem Jahresrückblick ließ Bürgermeister Martin Fritz die wichtigsten Ereignisse und Projekte des Jahres 2017 Revue passieren. Er dankte den Mitgliedern des Gemeinderats dafür, dass die Entscheidungen meist einvernehmlich getroffen werden können und ob hob die gute Zusammenarbeit hervor. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten aufgrund der verschiedenen Großprojekte zeitweise „über der Kante“ gearbeitet und vieles bewegt. Im Namen des Gremiums dankte der erste Stellvertreter des Bürgermeisters, Gemeinderat Michael Fronmüller, dem Bürgermeister und allen Bediensteten der Gemeinde für das große Engagement. Er sei darüber sehr froh, dass es in allen Bereichen der Gemeinde sehr gut funktioniere. Besonders hob er das Forum der Generationen hervor, in das viel Zeit investiert worden sei, was sich letztendlich gelohnt habe. Sein besonderer Dank galt Stefanie Bitzer und allen, die sich ehrenamtlich engagiert haben. Die erste öffentliche Sitzung im neuen Jahr wird am 22.01.2018 stattfinden.  

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In einer vergleichsweisen kurzen Sitzung des Gemeinderates wurde am  Montag, den 06. November 2017 zum einen über die Fortsetzung der Städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Geigersbühl“ und über den Entwurf einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beraten. Eine endgültige Beschlussfassung der Nachtragssatzung ist in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 04.12.2017 vorgesehen.  In einer Tischvorlage wurden den Mitgliedern des Gemeinderates die Veränderungen der Planansätze für das Haushaltsjahr 2017, die sich im Verlaufe des Haushaltsjahres ergeben haben, im Rahmen eines Entwurfes einer Nachtragssatzung sowie in einer Präsentation aufgezeigt. Eine der wesentlichen Veränderungen sind die Mehrausgaben für die Brandschutzertüchtigung des sport forums und des Foyers. Hier sind im Entwurf der Haushaltssatzung ca. 600.000 Euro zusätzlich zu veranschlagen. Weitere Mittel werden 2018 noch aufzubringen sein, um sämtliche Auflagen im Bereich des Brandschutzes erfüllen zu können. Eine Verbesserung ergibt sich beim Planansatz für die Gewerbesteuer mit ca. 250.000 Euro. Aufgrund der derzeitigen Finanzlage muss eine in den Vorjahren vorgesehene Kreditermächtigung in Höhe von 313.000 Euro nicht in Anspruch genommen werden. Die Verabschiedung der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2017 ist in der nächsten Gemeinderatsitzung vorgesehen.  Vergaben für den Bauabschnitt 2a im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Geigersbühl“  Der Bauabschnitt 2a der Städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme Geigersbühl umfasst den Bereich Geigersbühlweg zwischen der Jahnstraße und der Heinrich-Heine-Straße sowie die Goethestraße und die Mörikestraße von der Goethestraße bis zum DRK-Heim. Die für die Sanierung und Neugestaltung der genannten Straßenbauabschnitte erforderlichen Arbeiten wurden beschränkt bzw. öffentlich ausgeschrieben. Der Auftrag für die Wasserleitungsarbeiten erfolgte an die Firma Dorfner, Pfronstetten und für die Tief- und Straßenbauarbeiten an die Firma Flammer, Mössingen. Weiter wurden noch die Büros für die Beweissicherung und für die Sicherheits- und Gesundheitskoordination bestimmt und beauftragt. Nach Vorliegen eines Bauzeitenplanes werden im Rahmen einer Informationsveranstaltung die Anlieger umfassend über die vorgesehenen Bauarbeiten informiert. In diesem Zuge ist zu klären, in wie weit die Infrastruktur für ein mögliches Glasfaserkabel aufgebaut wird. Dies hängt maßgeblich von der Interessenlage der Anlieger ab.  Sanierung Andreaskirche  Die Gemeinde Großbettlingen wird die Renovierung der Evangelischen Andreaskirche aufgrund der kulturhistorischen Bedenken der denkmalgeschützten Andreaskirche und des ortsbildprägenden Charakters des Gebäudes finanziell unterstützen. Die Gesamtkosten der Renovierung belaufen sich auf ca. 585.000 Euro. Die Gemeinde stellt für diese Maßnahme 30.000 Euro zur Verfügung. Den Mitgliedern des Gemeinderates wurde ein Dankesschreiben der Evangelischen Kirchengemeinde zur Kenntnis gegeben.   Kurz notiert:  -    Der Gemeinderat hat dem Betriebsplan des Gemeindewaldes für das Forstwirtschaftsjahr 2018 zugestimmt. Der Betriebsplan weist einen ausgeglichenen Saldo in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.200 Euro aus.-    Im Zuge der Brandschutzertüchtigung sport forum und Foyer wurde festgestellt, dass Teile des Blechdaches, das 1999 aufgebracht wurde, schadhaft sind. Daher    wurde vorgeschlagen, im Zuge des Einbaus von Rauch-  und Wärmeabzugsanlagen Teile des Blechdaches insgesamt zu erneuern. Von einer entsprechenden Auftragsvergabe hat der Gemeinderat Kenntnis genommen.-    Die Vertreter des Gemeinderates der Gemeinde Großbettlingen im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen wurden beauftragt, der Aufstellung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2000 auf Gemarkung Wolfschlugen zuzustimmen.-    Kenntnisnahme eines Protokolls des Turn-, Sport- und Gesangvereins Großbettlingen über die Aussprache der Chöre der Abteilung Gesang im Turn-, Sport- und Gesangverein Großbettlingen. Thema der Aussprache war: „Eindrücke und Informationen zum möglichen Wechsel vom Musiksaal der Grundschule in   den neuen Proberaum im Forum der Generationen“. Die Diskussionen innerhalb   des Vereins wird weiter geführt. 

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