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Auftrag für Fortschreibung Heimatbuch  Das Friedhofswesen ist eine kostenrechnende Einrichtung der Gemeinde, für die nach den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes ein Kostendeckungsgebot besteht. Bei Finanzprüfungen und im Zusammenhang mit der Beantragung von Landeszuschüssen gerät der Kostendeckungsgrad daher immer in den Fokus. Zuletzt lag dieser bei rund 50 Prozent, was die Gemeindeverwaltung dazu veranlasste, eine Neukalkulation der Friedhofsgebühren in Auftrag zu geben. Das beauftragte Büro Heyder + Partner hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats die Neukalkulation der Friedhofsgebühren vorgestellt und erläutert. Die letzte Kalkulation stammte aus dem Jahr 2012.   Mit der Beratung einher ging die Notwendigkeit, die Friedhofssatzung an die veränderten Verhältnisse anzupassen. Dies erfolgte auf Grundlage eines Satzungsmusters des Gemeindetages Baden-Württemberg. Mit der aktualisierten Kalkulation, die sich an den Vorgaben der Beschlussfassung von 2012 orientiert, wird ein Kostendeckungsgrad von 60 Prozent erreicht. Hierbei hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Gebührensätze für die Tätigkeiten des Bestattungsunternehmens und des Bauhofes kostendeckend, die Nutzungsrechte an Grabstätten mit 90 Prozent Kostendeckung und die Nutzung der Aussegnungs- und Leichenhalle mit 33 Prozent Kostendeckung festzusetzen. Dies hat zur Folge, dass die Bestattungsgebühren gegenüber den seitherigen Sätzen, die seit dem Jahr 2012 unverändert gelten, ansteigen werden. Besonders deutlich fällt die Erhöhung bei den Rasengräbern für Erdbestattungen aus, bei welchen die Pflege der Grabstelle für die Dauer der 25- bzw. 15-jährigen Ruhezeit einzukalkulieren war. Diese Bestattungsform war – ebenso wie die halbanonymen Urnengrabfelder – in der seitherigen Satzung nicht vorgesehen. Im Verlauf der Beratung wurde seitens des Gemeinderats vorgeschlagen, die Nutzungsrechte für alle Grabstätten in Wahlgrabfeldern nicht mit 90 Prozent Kostendeckung zu veranschlagen, sondern hierfür jeweils den vollen Gebührensatz festzusetzen, der sich aus der Kalkulation ergibt. Unter Berücksichtigung dieser Änderung wurde die Neufassung der Friedhofssatzung mit dem Gebührenverzeichnis beschlossen. In diesem Zusammenhang billigte der Gemeinderat einstimmig die Anpassung der Vergütung für Bestattungsdienste durch das beauftragte Bestattungsunternehmen Götz (Aichtal). Mit der Satzungsänderung werden künftig auch Grabeinfassungen zugelassen. Nach den seitherigen Regelungen waren diese nicht erlaubt. Die neuen Regelungen sollen am 01. Juli 2019 in Kraft treten.   Heimatbuch wird fortgeschrieben   Ebenfalls einstimmig beschloss der Gemeinderat die Fortschreibung des Heimatbuches und die Beauftragung des Kreisarchivs Esslingen auf der Grundlage eines entsprechenden Angebots. Das Heimatbuch „Geschichte der Gemeinde am Geigersbühl“, das 1986 herausgegeben wurde, endet im Wesentlichen in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg. Das frühere Gemeinderatsmitglied Heinz Barth hatte zur Grundlagenermittlung in der Vergangenheit zahlreiche Recherchen durchgeführt und Informationen zur jüngeren Geschichte der Gemeinde zusammengetragen. Kreisarchivar Manfred Wassner stellte die inhaltliche Konzeption der Fortschreibung des Heimatbuches vor, die im Gremium einhellige Zustimmung fand. Für den Abschluss der Arbeiten wurde ein Zeitraum von zwei Jahren anvisiert, die Kostenschätzung für das Projekt beläuft sich auf rund 37.000 Euro.   Sanierung Kindertagesstätte Am See   Die vorbereitenden Arbeiten zur Sanierung der Bodenbeläge in der Kindertagesstätte Am See sind angelaufen. Aus Zeitgründen hatte der Gemeinderat die Verwaltung in der Sitzung zuvor ermächtigt, die Auftragsvergaben im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung der Arbeiten zu tätigen. Das Ergebnis der Ausschreibungen wurde nunmehr dem Gremium mitgeteilt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 73.000 Euro.   Mit der Aufhebung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke im alten Ortskern zog der Gemeinderat einen formellen Schlussstrich unter verschiedene städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen, mit denen der Ortskern in den vergangenen Jahrzehnten saniert und städtebaulich aufgewertet wurde. Diese Maßnahmen konnten erfolgen, ohne dieses Rechtsinstrument anwenden zu müssen.   Einen Erfahrungs- und Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen gab die Verwaltung zum Schluss der öffentlichen Sitzung. Insgesamt 41 Personen sind in der Gemeinschaftsunterkunft Nürtinger Straße wohnhaft. Aufgrund der guten Zusammenarbeit mit den Sozialdiensten und dem Arbeitskreis Flüchtlingshilfe gab es in der Gemeinde keine gravierenden Probleme. Im Januar hatte die Gemeinde diese Unterkunft einschließlich seiner Bewohner im Rahmen der Anschlussunterbringung übernommen und damit die Aufnahmeverpflichtung mehr als erfüllt.    

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Radweg auf der Zielgeraden?   In seiner öffentlichen Sitzung am vergangenen Montag beschloss der Gemeinderat die Anhebung der Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde in allen Betreuungsmodellen um 4,5 Prozent. Der Entscheidung vorausgegangen war eine Beratung im Kindergartenausschuss, in der auch die Elternvertreter den Vorschlag der Verwaltung mitgetragen hatten. Auch die Katholische Kirchengemeinde hatte für den Kindergarten Panti eine Erhöhung in diesem Umfang beschlossen. Im laufenden Kindergartenjahr 2018/ 2019 blieben die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert.   Als vertretbaren Kompromiss bezeichneten die Mitglieder des Gremiums die aktuelle Erhöhung um 4,5 Prozent. Aufgrund der Kostenentwicklung reduziert sich der Deckungsbeitrag der Elternbeiträge zu den laufenden Betriebskosten von zuletzt 12,17 auf nunmehr 10,16 Prozent. Die kalkulatorischen Kosten sind hierbei nicht berücksichtigt. Im weiteren Verlauf der Beratung stimmte der Gemeinderat der Sanierung der Bodenbeläge in der Kindertagesstätte Am See einstimmig zu. Mit einem Kostenaufwand von rund 65.000 Euro wird kalkuliert. Der Gemeinderat ermächtigte die Verwaltung, nach Abschluss einer beschränkten Ausschreibung der Arbeiten die Aufträge zu erteilen. Gleichzeitig ist die Erneuerung der Garderobenanlage sowie die Ersatzbeschaffung von Mobiliar mit einem Kostenvolumen von rund 20.000 Euro verabschiedet worden. Erste vorbereitende Arbeiten wurden in der Einrichtung bereits durchgeführt. Um den Kindergartenbetrieb so wenig wie möglich zu beeinträchtigen, wurde die Terminierung für die Durchführung der Sanierungsmaßnahme auf die Zeit Ende Mai / Anfang Juni festgelegt. Auf Unverständnis stieß hierbei die Kritik aus dem Kreis der Eltern wegen der zeitnahen Anberaumung von einzelnen Schließtagen. Angesichts der über das ganze gesamte Kindergartenjahr betrachtet im Vergleich zu anderen Kindertageseinrichtungen geringen Anzahl von Schließtagen und der vom Architekturbüro vorgeschlagenen kompakten Umsetzung der Gesamtmaßnahme sah der Gemeinderat eine Vorlaufzeit von 8 Wochen für vertretbar, zumal auch eine Betreuung in Notgruppen angeboten wird.   Radweg in Sicht?   Seit 14 Jahren ein Dauerthema ist der geplante Radweg von Frickenhausen-Tischardt über die Gemarkung Großbettlingen nach Nürtingen. Das langjährige Bemühen der beteiligten Gemeinden scheint nunmehr am Ziel angelangt zu sein. Bürgermeister Martin Fritz berichtete über das Ergebnis eines Gesprächs bei der Stadt Nürtingen, in dem die aktuelle Planung vorgestellt und die weitere Vorgehensweise erörtert wurden. Nach Prüfung verschiedener Varianten soll nunmehr die Ost-Terrasse entlang der B 313 zur Ausführung kommen. Hierfür bedarf es eines Grunderwerbs insbesondere von der Stadt Nürtingen. Betroffen ist eine Teilfläche des Kirchertwalds und bei der Weiterführung der Wegstrecke auch der Waldteil „Geigersbühl“. Die Anbindung des neuen Radweges an das bestehende Radwegenetz ist im Kreuzungsbereich der Umgehungsstraße K 1231 und der B 313 in der Nähe des Rammerthofes vorgesehen. Bürgermeister Martin Fritz zeigte sich zuversichtlich, dass die langwierigen Planungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden können und im nächsten Jahr mit dem Bau des Radweges begonnen werden kann.   Zugestimmt hat der Gemeinderat auch der Auftragsvergabe für die Durchführung von Aussonderungsarbeiten in der Registratur der Gemeindeverwaltung. Auf der Grundlage eines Angebots der Kreisarchivs Esslingen soll die Sichtung und Aussonderung von Registratur- und Rechnungsakten in mehreren Etappen ausgeführt werden. Im Haushalt 2019 und in der Finanzplanung 2020 / 2021 sind jeweils Mittel in Höhe von 10.000 Euro eingestellt worden. In Zeiten der Finanzkrise waren diese Arbeiten aus finanziellen Gründen auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Nachdem die Grenze der räumlichen Kapazitäten zwischenzeitlich erreicht ist, sollen die Arbeiten nunmehr in Angriff genommen werden.   Ebenfalls zugestimmt wurde der Abrechnung des Turn-, Sport- und Gesangvereins über die Pflege-, Unterhaltung- und Instandsetzung der Sportanlagen für das Jahr 2018. Grundlage hierfür ist der mit dem Verein abgeschlossene Pachtvertrag für die Sportanlagen Staufenbühl.

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