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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 13.02.2017: Zukunftsthema Breitband beraten

"9. Änderung des Bebauungsplans Weiher" beschlossen

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Montag, 13.02.2017 stand die Beratung über die Strukturplanung der Breitbandversorgung im Mittelpunkt. Die Gewährleistung schneller Internetverbindungen ist ein wichtiges Zukunftsthema für die Infrastruktur einer Gemeinde. Bereits in der Vergangenheit hatte sich das Gremium immer wieder mit dem Thema befasst und im Zuge von Tiefbaumaßnahmen Leerrohre verlegen lassen. Um sicher zu stellen, dass die Investitionen mittelfristig auch Früchte tragen, hatte der Gemeinderat im Herbst letzten Jahres die Breitbandberatung Baden-Württemberg beauftragt, eine Strukturplanung für den Aufbau eines Glasfasernetzes zu erstellen.  Bürgermeister Martin Fritz gab bekannt, dass der Zuwendungsbescheid für die beantragte Förderung der Beratungs- und Planungsleistungen nach den Richtlinien zur Förderung des Breitbandausbaus der Bundesrepublik Deutschland inzwischen vorliege. Mit knapp 48.000 Euro unterstützt das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur die Gemeinde beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Projektleiter Jürgen Herrmann von der Breitbandberatung Baden-Württemberg stellte dem Gremium die ersten Ergebnisse seiner Untersuchung vor und erläuterte anschaulich die technischen Einzelheiten. Die bestehende Situation in Großbettlingen bezeichnete der Referent als vergleichsweise gut, zumal in weiten Teilen des Gemeindegebiets Geschwindigkeiten von über 30 Mbit/s erreicht werden und damit der aktuelle Schwellenwert der Förderprogramme des Bundes und des Landes bereits überschritten ist. Die anstehenden Ausbaumaßnahmen der Deutschen Telekom werden zu weiteren Verbesserungen führen. Die technische Nachrüstung der Verteilerpunkte mit V-DSL bzw. Vectoring würden nahezu flächendeckend zu Übertragungsraten von über 50 Mbit/s bis zu 100 Mbit/s führen. Vor diesem Hintergrund stellte Bürgermeister Martin Fritz die angestrebte Leerrohr-Mitverlegung im Zuge der Tiefbaumaßnahmen der Deutschen Telekom in Frage. Aufgrund der Erkenntnisse aus der Breitbandberatung haben sich die hierfür notwendigen Investitionskosten auf knapp 200.000 Euro nahezu verdoppelt. Vor diesem Hintergrund folgte der Gemeinderat der Beschlussempfehlung der Verwaltung, zum jetzigen Zeitpunkt auf die Leerrohr-Mitverlegung zu verzichten, zumal nicht erkennbar ist, ob Glasfaseranbindungen angesichts der aktuellen Ausbauplanung der Deutschen Telekom künftig von der Bürgerschaft in einem Umfang nachgefragt werden, der die damit verbundenen Investitionen rechtfertigt. Anders sieht die Situation bei aktuellen Tiefbaumaßnahmen der Gemeinde aus (Sanierung Heerweg und Städtebauliche Erneuerung „Geigersbühl“), bei denen die einzelnen Gebäude der Anwohner ohnehin mit Versorgungsleitungen angefahren werden. Hier verständigte sich das Gremium darauf, bei den betroffenen Grundstückseigentümern eine erneute Bedarfsabfrage für einen Glasfaseranschluss zu starten und die endgültige Entscheidung in diesen Bereichen bis zum Vorliegen des Umfrageergebnisses zurückzustellen. Außerdem wurde beschlossen, die Breitbandberatung Baden-Württemberg mit der Erstellung einer Marktanalyse zu beauftragen. Mit deren Erstellung wird eine Grundvoraussetzung für die künftige Beantragung von Fördergeldern zum Breitbandausbau erfüllt.

Mit den aktuellen Ausbaumaßnahmen der Deutschen Telekom, die noch im Februar 2017 starten werden, werden nach Mitteilung von Bürgermeister Martin Fritz Tiefbaumaßnahmen über eine Gesamtlänge von 2000 Metern erforderlich, die sich über das gesamte Gemeindegebiet verteilen. Die Maßnahmen sollen bis zum Sommer 2017 bis zu 100 Mbit/s zum Abschluss gebracht werden.  Satzungbeschluss über die „9. Änderung des Bebauungsplans Weiher“ Mit der Beratung und Abwägung der im Rahmen der Planauslegung eingegangenen Stellungnahmen der sogenannten Träger öffentlicher Belange und dem Satzungsbeschluss zog der Gemeinderat einen Schlussstrich unter das Verfahren, das eine Neuordnung der überbaubaren Grundstücksfläche auf einem Privatgrundstück am Ende der Weiherstraße zum Inhalt hat. Bei der Beschlussfassung wurden die eingegangenen Anregungen überwiegend berücksichtigt.  Aufgaben des Gutachterausschusses werden an die Stadt Nürtingen übertragen Mit der Zustimmung zum Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Gutachterausschusses auf die Stadt Nürtingen erfüllte der Gemeinderat die Voraussetzung für einen weiteren Verfahrensschritt in dieser Angelegenheit. Nach Zustimmung der städtischen Gremien und mit einer erforderlichen Genehmigung durch das Regierungspräsidium Stuttgart kann die angestrebte Zusammenarbeit in die Tat umgesetzt werden.   


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