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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 11.05.2020: Arbeitskreis Klimaschutz soll gegründet werden

Die Corona Pandemie bringt neue Aufgaben für die Gemeindeverwaltung mit sich.

Die vergangene Gemeinderatsitzung am 11.05.2020 war stark geprägt von den zu treffenden Entscheidungen und Berichten der derzeit herrschenden Corona Pandemie. Aufgrund der Situation fand die Sitzung auch wieder im Panorama Saal des Forums der Generationen statt. Herr Bürgermeister Fritz eröffnete die Sitzung mit einigen Informationen rund um die Corona Krise. So sind in Großbettlingen derzeit keine infizierten Corona Patienten und keine Kontaktpersonen verzeichnet. Durch die Lockerungen der Landesregierung hat die Gemeindeverwaltung Großbettlingen jedoch einen Zuwachs an Aufgaben zu verzeichnen. Ein besonderer Dank gilt in dieser Sitzung den Leiterinnen der Kindertageseinrichtungen Frau Schreck, Frau Schmidt und Frau Ziemer. Auch die Kooperation mit der Grundschule und deren Rektorin Frau Hafner läuft hervorragend. In der Bürgerfragestunde nutzen einige Bürger die Möglichkeit Fragen zu stellen. So wurde unter anderem diskutiert, ob die Corona Krise wirtschaftliche Folgen und Auswirkungen für das neue Gewerbegebiet „Rammert II“ mit sich bringt. Desweiteren wurde hinterfragt in wie weit die einzelnen Sportvereine nun wieder die Möglichkeit haben, ihren Trainingsbetrieb aufzunehmen. Herr Bürgermeister Fritz erklärte, dass im Gewerbegebiet „Rammert II“ die Nachfrage weiterhin groß ist und sich einige ortsansässige Firmen dort niederlassen wollen. Desweiteren könne der Sportbetrieb ab dem 11.05.2020 wieder aufgenommen werden, sofern von den einzelnen Vereinen entsprechende Konzeptionen ausgearbeitet und der Gemeinde vorgelegt werden. Für das Grundstück Gartenstraße 33/3 wurde eine formlose Bauvoranfrage gestellt. Der Gemeinderat beriet über die Ausführung des Vorhabens als 9-Familienhaus mit dazugehöriger Tiefgarage. Für das Bauvorhaben wird dem Bauherrn das kommunale Einvernehmen in Aussicht gestellt. Die Anregungen und Detailfragen aus dem Gemeinderat sollen in die Planungen noch mit aufgenommen werden. Das Gremium diskutierte die Gründung eines Arbeitskreises für den Klimaschutz auf Basis eines integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Esslingen. In naher Zukunft soll nun der Arbeitskreis Klimaschutz zunächst mit Vertretern des Gemeinderates gegründet werden. Ziel des Arbeitskreises ist es mit der Bürgerschaft und dem Gemeinderat konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz zu erarbeiten. Für die Öffentlichkeit soll es in Zukunft Veranstaltungen und Workshops geben, bei denen unterschiedliche Themen konkret erarbeitet werden. Oberstes Ziel soll es dabei sein, die Bürgerschaft gut in den Prozess mitzunehmen. Einstimmig hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen bezüglich der Corona Krise im Kindergarten und Schulbereich Gebührenentlastungen für die Eltern zu gewähren. Seit dem 17.03.2020 sind sowohl die Kitas, als auch Schulen im Land Baden-Württemberg geschlossen. Trotzdem wird die Notfallbetreuung in den Kindertageseinrichtungen, aber auch in den Schulen gesichert. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund beschlossen, die Kindergartengebühren für die Monate April und Mai den Eltern zu erlassen. Für die Kinder, die sich derzeit in der Notbetreuung befinden, wird eine Abrechnung nach dem derzeit gültigen Gebührenverzeichnis vorgenommen, wobei die tatsächliche Inanspruchnahme der Notbetreuung der Abrechnung hierbei zugrunde gelegt wird.
Auch die Gebühren für die Ganztagesbetreuung der Grundschule werden für die Monate April und Mai erlassen. Desweiteren wird die Erhöhung der Kindergartengebühren auf den 01.09.2021 verschoben. Der Turn-, Sport- und Gesangverein Großbettlingen e. V. (TSuGV) erhält einen jährlichen Zuschuss für die Pflege, Unterhaltung und Instandsetzung der Sportanlagen Staufenbühl. Der Gemeinderat nahm eine entsprechende Abrechnung des Turn-, Sport- und Gesangvereins über die Aufwendungen für Pflege, Unterhaltung und Instandsetzung für 2019 zur Kenntnis. Aufgrund der Corona Krisen hat es für verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen Eilentscheidungen gegeben. Es gab Ersatzbeschaffungen von Markisen am sport forum und der Gymnastikhalle. Desweiteren wurden Unterhaltungsmaßnahmen an der Grundschule durchgeführt. Da durch die Corona Pandemie derzeit kein Schulbetrieb stattfindet, wurde die Unterhaltungsmaßnahme durchgeführt. Im Außenbereich des Anbaus wurde enorme Putzschäden festgestellt. Diese wurden im Zuge der Unterhaltungsmaßnahmen ebenfalls behoben. Herr Bürgermeister Martin Fritz gab desweiteren bekannt, dass es zu einer Straßenunterhaltung im Bereich des Fußweges Kirchhalde / Falkenweg gekommen ist. Desweiteren wurde die Sanierung der Bushaltestelle Metzinger Straße vorgenommen. Durch das Wenden der Busse hatten sich die Randsteine vermehrt gelockert. Aus diesem Grund wurde eine Sanierung vorgenommen.  

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